2011 geht mit ziemlicher Sicherheit als das Jahr der Aufstände, der Proteste und der politischen Umbrüche in die Geschichte ein. Einige Kommentator*innen gehen sogar davon aus, dass das Jahr 2011 in einem Atemzug mit dem Jahr 1968 und dem Jahr 1989 zu nennen ist, beides Jahreszahlen und Symbole für politische Neuordnungen in der so genannten westlichen Welt. Es scheint fast so als habe Stéphane Hessel mit seinem „Empört euch“ den Startschuss geliefert für ein spannendes politisches Jahr. Allein in Berlin kam es angeblich zu 4000 Demonstrationen und Protestaktionen (mehr dazu weiter unten im Text). Der Weblog „www.manuelmeint.de“ stellte sogar, dass das Jahr mit Protesten in 24 Ländern begann. Ich komme zwar in meiner Aufzählung nicht auf diese 24 Länder, aber dennoch ist die Liste ganz schön lang. Googelt man/frau die Begriffe „Aufstand“ und 2011, stehen die nordafrikanischen Staaten und die Regierungswechsel im Vordergrund. Auch noch der heiße August in Tottenham/Großbritannien findet durchaus Beachtung durch die Suchmaschine. Beim Begriff „Jugendproteste“ fielen dann eher die „Occupy“-Bewegungen ins Gewicht.
Die Liste, die ich hier präsentiere erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, noch auf genaue Abbildung der Geschehnisse im Sinne einer wissenschaftlichen historischen Dokumentation. Im Wesentlichen basiert diese Liste auf Recherchen in deutschsprachigen Zeitungen und Medien. Für etwaige Ergänzungen, Berichtigungen und Kommentare bin ich dankbar. Nutzen Sie einfach die hier angebotenen Möglichkeiten. Wir beginnen unsere kleine Aufzählung Ende 2010 und hören am 01. Jänner 2012 auf.
Unsere erste Station auf unserer kleinen Zeitreise ist der 17. Dezember 2010: Dieses Datum steht für den Beginn der so genannten Jasminrevolution in Tunesien. Auslöser der Unruhen war die sich rasch verbreitende Nachricht über die Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 in Sidi Bouzid, einer 250 km südlich der Hauptstadt Tunis im Landesinneren gelegenen Stadt. Die Unruhen führen zu einem Dominoeffekt in der Arabischen Welt, vornehmlich in Nordafrika. Am 14. Jänner 2011 verlässt das tunesische Staatsoberhaupt Zine el-Abidine Ben Ali nach 23 Regierungsjahren fluchtartig das Land. Es kommt zu einer Übergangsregierung. Neuwahlen finden schlussendlich Ende September statt. Es siegen die als gemäßigt geltenden Islamisten. Tunesien ist das Vorspiel zum eigentlichen „arabischen Frühling“.
05. Jänner 2011: Aufstand in Algerien. Im Gegensatz zu Tunesien kommt es hier zu keinem Machtwechsel. Präsident Bouteflika sitzt seit 1999 auf dem Regierungssessel. Im Zuge der Proteste verspricht er allerdings Reformen. Das Land kommt später negativ in die Schlagzeilen, weil Angehörige der Familie Gaddafi angeblich in Algerien Unterschlupf finden. Die wird so gar nicht von der NTO goutiert. Interessant ist auch ein Hinweis des deutschen Nachrichtenformats „Tagesschau“. Laut Multimediapräsentation über den so genannten „Arabischen Frühling“ habe die geheimnisumwitternde Al-Kaida die algerische Bevölkerung dazu aufgerufen, gegen Bouteflika aufzubegehren.
25. Jänner 2011: Beginn der ägyptischen Proteste, die zur Ablösung des Langzeitherrschers Mubarak führen. Die Proteste finden in ganz Ägypten statt. Allerdings wird der Tahirplatz zum Symbol für viele weitere Protestaktionen (siehe weiter unten). Das Einsetzen eines Militärrates bringt vorläufig Ruhe. Das Militär kann sich jedoch nur zögerlich von der Macht trennen. Es flammen im November neue Proteste auf. Von Frieden ist keine Spur. Auch gegen Ende des Jahres gibt es weiterhin Proteste, die sich gegen das Militär richten. Die langersehnten Neuwahlen sollen mit Ende Jänner 2012 abgeschlossen sein.
In Libyen beginnen ebenfalls Aufstände. Es geht vornehmlich darum den seit 42 Jahren machthabenden Gaddafi zu ersetzen. Der Aufstand wird tatkräftig von der NATO unterstützt. Ab März werden regelmäßige Luftangriffe geflogen. Es ist dies die einzige Revolution, der einzige Aufstand, in dem die Westmächte offiziell mitmischen, was angesichts der Unberechenbarkeit von Gaddafi und den Ölvorkommen durchaus plausibel ist. Im Gegensatz zu anderen Regionen, wie etwa Syrien, wo weder die Arabische Liga, noch der U.N.-Sicherheitsrat eine einheitliche Stimme finden. Es entsteht zum wiederholten Male der Eindruck in der Geschichte des Postkolonialismus, dass den so genannten westlichen Mächten vollkommen egal ist, wer wie und wo in Afrika regiert. Hauptsache ist, dass die wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen stimmen und die diplomatischen Kontakte gut sind. Gut für wen, fragt man/frau sich. Gaddafi wird getötet (andere behaupten hingerichtet). Seit 22. November 2011 gibt es in Libyen eine Übergangsregierung.
27. Jänner 2011: Auch im Jemen beginnen Proteste und erstrecken sich über das gesamte Jahr 2011. Die Ursachen für die Proteste sind sicherlich mit einem gewissen Dominoeffekt zu begründen. Aber auch die Langzeit“präsidentschaft“ des Herrn Salih und die herrschende Armut sind Grund genug für zahlreiche Jeminit*innen auf die Straße zu gehen.
11. Februar 2011: Auch im Bahrain kommt es zu Protesten. Diese dauern fast das ganze Jahr und erstrecken sich auch in das Jahr 2012. Zentrum des Die Forderungen zielen auf ein Mehr an Demokratie ab. Die Regierung reagiert mit großer Härte. Es kommt zu Toten, die die Proteste nur verstärken. Der Formel-1-Grand-Prix wird abgesagt. Dies ist natürlich absolut tragisch. Ein Formel -Eins-Rennen bei dem Sebastian Vettel seine gestreckten Zeigefinger in die Kameras dieser Welt recken konnte. Der ausgerufene Ausnahmezustand dauert von März bis Juni 2011. Auch danach kommt das Land nie wirklich zur Ruhe.
20. Februar 2011: Beginn der Proteste in Marokko. Das Königtum steht nicht zur Disposition. Das Volk verlangt Reformen. Es darf ebenso wie im Falle von Algerien natürlich die berechtigte Frage gestellt werden, inwieweit postkoloniale Bestrebungen hier den Erhalt und die Sicherung der Macht durch die Machtinhaber absichern. Weitreichende Verfassungsänderungen werden dem König abgerungen. Der Ministerpräsident soll so zum Beispiel nicht mehr per Ernennung, sondern durch eine Wahl ermittelt werden. Soziale Fragen stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. Doch die Proteste verlaufen nicht so friedlich, wie dies die rudimentäre Berichterstattung im deutschsprachigen Raum erscheinen lässt. Bei den Protesten kommen etliche Menschen um oder werden verletzt. Die vorgezogenen Parlamentswahlen im November sind eine erste Umsetzung der königlichen Versprechen. Die „gemäßigten Islamisten“ gewinnen die Wahl. Zu Weihnachten werden die Demonstrationen wieder aufgenommen, dem Einvernehmen nach ohne die in Regierungsverantwortung stehenden Islamisten.
März 2011: Auch Syrien probt den Aufstand. Während bei der libyschen Intervention, die so genannte internationale Gemeinschaft schnell agiert ist die Lage in Syrien ziemlich hoffnungslos. Sporadische Meldungen von Militärgewalt, Schüssen auf Demonstranten etc. tauchen immer wieder in den Medien auf. Eine Beobachtermission scheitert, wegen eines Interessenskonflikts des Missionsleiters. Zahlreiche Soldaten befinden sich im Exil und gelten in Syrien als Deserteure. Die Thematik Syrien wird auch noch 2012 sehr virulent sein.
12. März 2011: Der Tag des „Movimiento“ in Portugal. Eine Protestbewegung formiert sich. Es entsteht der Eindruck, dass die Proteste vom Maghreb über die alte iberische Axe nach Europa transportiert werden sollte. 300.000 Menschen gehen auf die Straße um zu protestieren. Allerdings werden diese Proteste – im Gegensatz zu jenen, die sich in Spanien über einen längeren Zeitraum herausbilden – in meiner Erinnerung deutlich weniger von den deutschsprachigen Medien erwähnt.. Eine Internetrecherche bestätigt diesen Eindruck. Die Gründe für die Proteste in Portugal sind ähnlich gelagert, wie jene in Spanien. Eine rasante Jugendarbeitslosigkeit, hohe Schulden, vorgezogene Neuwahlen aufgrund der Schuldenkrise.
15. Mai 2011: In Spanien wird Stéphane Hessel wortwörtlich genommen. Die „Endignados“ kampieren wochenlang auf den Straßen. Die Initiator*innen nennen sich selbst „verlorene Jugend“. Spanien hat eine sehr hohe Jugendarbeitslosigkeit. Ein weiterer Grund für die anhaltenden Proteste dürfte das enge politische Spektrum gewesen sein. Es gibt in Spanien die Partido Popular und die Partido Socialista Obrero als Wahlalternativen. Kleinere Parteien spielen bei nationalen eine geringe Rolle. Die Proteste beginnen mit einem Aufruf in 58 spanischen Städten. Höhepunkt sind die Proteste beim „Weltjugendtag“ in Madrid. Der Papst sollte nicht von den „Endignados“ behelligt werden. Das vorläufige Ende der Protestes entlädt sich in einer Abrechnung mit der sozialdemokratischen Regierung Zapatero. Die sozialdemokratischen Wähler*innen bleiben zu Hause und somit können die Konservativen einen Wahlsieg verbuchen, in dem sie nur geringfügig mehr Stimmen für sich gewinnen konnten. Versuche in Berlin ein ähnliches „aCampada“-Zeltlager zu organisieren scheitern kläglich.
Juni 2011: in Griechenland sind Krawallen und tägliche Demonstrationen sowie ausgedehnte Streiks vor allem im öffentlichen Dienst die Reaktion für den heftigen Sparkurs der Regierung. Diese Demos ziehen sich über den Rest des Jahres in unterschiedlicher Intensität. Auch wenn zwischenzeitlich eine Regierungsumbildung vorgenommen wird, ist das Ende der Demonstrantion und der gesamten Problematik offen.
Juli 2011: In Israel, vornehmlich in Tel Aviv, initiiert die 25-jährige Regisseurin Daphne Leev ähnliche Proteste, wie in Madrid. Der Auslöser für das freiwillige Kampieren auf der Straße, liegt in einem persönlichen Schicksal begründet. Leev wurde die Wohnung gekündigt. Die Mieter*innen haben der Berichterstattung zu Folge in Israel wenig Schutz vor der Willkür der Besitzer*innen. Weiters sind soziale Gründe wichtig. Die Mittelschicht droht zu verarmen. Auch hier ist der Protest betont jugendlich und zivilisiert. Genaue Forderungen in Form eines detaillierten Katalogs bleiben im Hintergrund. Die Palästinenserfrage, die eng mit der sozialen Frage verknüpft ist, bleibt sehr im Hintergrund. Angeblich um die laufenden Proteste nicht zu gefährden. Interessant ist, dass dieses Thema nicht nur in Israel auf sehr dramatische Weise thematisiert wurde. Bei einem Besuch der Hansestadt Hamburg und dem Schanzen,- respektive Karoviertel wird relativ schnell klar, dass es um Gentrifikation und zu hohe Mieten geht. Ein Ladenbesitzer im Karoviertel meinte, dass Hamburg sich mittlerweile zur teuersten Stadt in Deutschland entwickelt habe.
7. August 2011: Ausschreitungen der Jugend in Tottenham/London. Untypisch und ganz und gar nicht der britischen Zurückhaltung entsprechend, sind die Bilder, die uns aus London erreichen. Sie sind normalerweise eher in französischen Banlieues anzusiedeln. Aber auch in London scheinen viele Vororte unter der Politik der konservativen Regierung zu leiden und ihre Bewohner*innen tanzen/schreiten bewusst aus der Reihe. Zudem sind die Ursachen für die Proteste und Plünderungen durchaus auch sehr „französisch“. Nach der Erschießung eines jungen Familienvaters durch die Polizei liefern sich zahlreiche Jugendliche Straßenschlachten mit der Polizei. Geschäfte werde geplündert. Neben den allgemein sozialen Gründen für die Ausschreitungen, sollen auch Schikane gegenüber Jugendlichen mit Migrationshintergrund Auslöser für den Aufstand gewesen sein. Der österreichische Jugendforscher Philipp Ikrath vertritt die Meinung, dass die Proteste durchaus von Jugendlichen aus der Mittelschicht mitgetragen werden. Dies kann bedeuten, dass viele jugendliche Aktivist*innen sich nicht mehr an die traditionellen Formen des Protestes halten und ihrer Wut und ihrem Zorn Ausdruck durch Auschreitungen verleihen. Ferner gab es schon im Vorjahr massenweise Demonstrationen gegen die hohen Studiengebühren, die von der konservativen Regierung deutlich erhöht worden waren. Die Parteizentrale der regierenden Konservativen wurde sogar besetzt. Auch diese Proteste liefen nicht „keimfrei“ ab. Eine Erhöhung der Studiengebühren wurde trotz oder vielleicht gerade wegen der Proteste beschlossen. Der Boden war für Tottenham also schon aufbereitet.
10. August 2011: Der chilenische Präsident Sebastian Pinera ruft zum Dialog über die Bildungsreform auf. Zuvor kommt es zu monatelangen Protesten in Chile, die zwar auch auf unserem Protestradar vernommen wurden, dennoch wird nicht in derselben Intensität berichtet, wie dies bei anderen Aktionen oder gar den seinerzeit verschütteten Minenarbeitern im Sommer 2010 der Fall war. Worum geht es? In Chile stehen ebenso soziale Fragen im Vordergrund wie in den meisten aufbegehrenden Südamerikastaaten. Laut der deutschen „Tagesschau“ ist das Studium sehr teuer. Jede/r Absolvent/in beginne mit Schulden von umgerechnet 60.000 Euro. Ebenfalls werden höhere Sozialausgaben im Allgemeinen gefordert.
28. August 2011: Nach Berichten der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ beendet Anna Hazare (Anna ist in diesem Fall männlich), der mit einem Hungerstreik einen Protest gegen Bestechung und Korruption in seinem Land initiierte, seinen Hungerstreik. Diese extreme Form des individuellen Protestes wird begleitet von zahlreichen Kundgebungen der Bevölkerung. Laut Bericht fließen in Indien bei einfachsten staatlichen Dienstleistungen wie Eheschließung und Spitalsaufenthalten Bestechungsgelder. Der Hungerstreik wird beendet, nachdem die Regierung zustimmte, die Gesetzeslage zu verschärfen und die Forderungen nach Ombudsleuten, einer Bürgercharta und der Schaffung einer unabhängigen Kontrollbehörde im Parlament zu erarbeiten. Anna Hazare beruft sich bei seinen Protestaktionen auf Gandhi. Seine Anhänger*innen sehen ihn als moralischen Führer, andere als Populisten, der einen aggressiven Nationalismus vertrete. Vor allem die Tatsache, dass Hazare nicht an grundlegende Fragen, wie Kastenwesen und Gleichstellung der Frau rühre, scheint ein Kritikpunkt seiner Gegner*innen zu sein. Außerdem sei Anna Hazare durchaus eine autoritäre Persönlichkeit, die keine demokratischen Entscheidungen in seinem Umfeld zuließe. Wie Urvashi Butalia in der Ausgabe 95 von „Lettre international“ berichtet, steht der Protest Hazares auf tönernen Füßen. Die versprochenen Gesetzesneuerungen wurden bisher nicht umgesetzt. Im Gegenteil: Führer*innen des Protestes werden nun der Korruption (wenn auch meist in sehr bescheidenem Ausmaß) verdächtigt und somit die Bewegung diskreditiert. Für Butalia bleibt die Hoffnung, dass weitere Protestbewegungen in Indien entstehen, um grundsätzlich etwas zu ändern.
17. September 2011: In New York beginnen Proteste, die eine teilweise weltweite Ausbreitung finden. Ab dem 17. September kampieren Aktivist*innen im New Yorker Zuccotti-Park unter freiem Himmel, um gegen die Wallstreet und das Finanzkapital zu protestieren. Die Forderungen bleiben von Anfang an mehr oder weniger diffus und werden durch einen Slogan ersetzt… Wir sind die 99 Prozent. Die Proteste weiten sich in den USA auf andere Städte aus. Ebenso wurde in Frankfurt ein “Occupy EZB” initiiert. Die Bewegung in NY wird nach der Reinigung des Lagers durch die Stadtverwaltung ihres Stützpunktes beraubt. Dies geschieht im November. Es kommt im Zuge der Besetzungen immer wieder zu Verhaftungen. Als am 01. Jänner 2012 die Occupy-Aktivist*innen den noch immer abgesperrten Zuccotti-Platz wieder besetzen wollen, treffen sie auf Widerstand seitens des NYPD. 68 Menschen werden laut Medienberichterstattung verhaftet.
15. Oktober 2011: Der Versuch eines weltweiten „Occupy“-Days wird lanciert. Eine Facebookgruppe gründet sich auch in Österreich. Am Weltaktionstag von „occupy“ gibt es in Österreich mehrere Demonstrationen zu der Gewerkschaften, ATTAC und ähnliche Organisationen aufrufen. Allerdings blieb die Anzahl der Teilnehmer*innen in Wien etwa im überschaubaren Bereich. Die Quellen sprechen bei unterschiedlichen Angaben von weniger als 5000 Teilnehmer*innen.
24. November 2011: Bestens organisiert, weil fast schon Tradition, sind die Proteste gegen die radioaktiven Castorbehälter, die per Zug aus Frankreich nach Gorleben in Deutschland transportiert werden. Die Aktionen beginnen dieses Jahr schon in Frankreich, wohl auch, weil Fukushima ein Umdenken in der französischen Auffassung zum Thema Atompolitik herbeigeführt hat. Die Proteste verlaufen dieses Jahr vielleicht ruhiger als 2010, was womöglich auch daran liegt, dass die Autorin und bekennende Umweltaktivistin Charlotte Roche 2011 dem deutschen Bundespräsidenten kein eindeutiges Angebot machte und somit für eine weitreichende mediale Präsenz sorgte.
Anfang Dezember 2011: Proteste in Russland: Nach den Wahlen in Russland, die wenig überraschend eine Mehrheit für Putin brachten, steigt die Anzahl der Demonstrationen an. Besonders um die Weihnachtstage gehen laut westlichen Medien mehrere tausend Menschen auf die Straße. Die Forderungen der Demonstrant*innen aus den unterschiedlichsten Lagern lässt sich auf die einfach Formel „Putin raus“ reduzieren.
Zum Schluss möchte ich noch von einer der kontinuierlichsten Demos der Welt berichten. Seit 20 Jahren protestieren ehemalige Zwangsprostituierte in Seoul (Südkorea) für Wiedergutmachung. Zwischen 1931 und 1945 wurden mehr als 200.000 von ihnen in japanischen Truppenbordellen zur Prostitution gezwungen. Auf der 1000. Demo am 14. Dezember 2011 wird ein Denkmal für die vielen Frauen enthüllt – gegen den Willen des japanischen Botschafters, wie sich doch wohl von selbst versteht.
01. Jänner 2012: Der Bahrain kommt nicht zur Ruhe. Um gegen den ungeklärten Tod eines 15-Jährigen zu protestieren, sind in Bahrain Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Polizei ging mit Tränengas und Gummigeschossen gegen die zumeist jugendlichen Demonstranten vor. Die Auseinandersetzungen dauerten Stunden. Die Chancen stehen also gut, dass der Nahe Osten und wahrscheinlich auch der Maghreb 2012 auch nicht zur Ruhe kommen werden.
Ein Bespiel für viele andere Städte: Berlin
Dass es bisweilen an einem einzigen Ort zu hunderten oder gar tausenden Demonstrationen in einem Jahr kommen kann, möchte ich am Beispiel Berlin verdeutlichen: Einem Artikel der Berliner Morgenpost vom 27. Dezember 2011 zufolge, verzeichnet Berlin insgesamt 4000 Demonstrationen und Protestaktionen für das abgelaufene Jahr 2011. Mehr als die Hälfte entfällt dabei auf Berlin-Mitte. Es scheint also auch in Berlin ein erstrebenswertes Ziel zu sein, im Zentrum der Stadt, am Brandenburger Tor, zu demonstrieren. Die großen Themen sind laut Morgenpost: Atomkraft, Krieg, Rohstoffe, Solidarität mit dem „Arabischen Frühling“. Es gibt auch einen Versuch von „Occupy“-Bewegten das Regierungsviertel zu besetzen. Dieser Plan wurde nicht umgesetzt. Ein weiterer Aufreger 2011 in Berlin ist lokaler Natur. Der Flughafen Berlin-Schönefelde erhitzt noch immer die Gemüter. Der Höhepunkt der Protestkultur in Berlin ist der so genannte „Tag der Arbeit“ am 1. Mai. Dort geht es regelmäßig rund. Es gab in den letzten Jahren immer wieder schwere Ausschreitungen. Um dies 2011 zu verhindern, wurden 6000 Polizeitbeamt*innen auch aus anderen Bundesländern zugezogen.
Was haben die Proteste in den verschiedenen Ländern gemeinsam?
Was haben die von mir aufgelisteten Proteste gemeinsam? Eine formale Parallele haben viele Protestaktionen: Sie sind auf einen Platz, sprich auf eine im öffentlichen Raum als Platz oder Park gekennzeichneten Raum, der für öffentliche Versammlungen prädestiniert ist. Mit anderen Worten: Es kommt auch zu Latschdemos, aber das Okkupieren eines fixen Platzes ist in dieser Konsequenz durchaus bemerkenswert. Auch wenn dies nicht neu ist. Der Platz des Himmlischen Friedens in Peking, der Ballhausplatz in Wien, der Wenzelsplatz in Prag etc. sind nur einige Beispiele für die platzorientierte Protestkultur in der Welt. Die Vorteile diese Vorgehensweise liegen auf der Hand. Die protestierende Masse erscheint größer und in sich geschlossener. Die Masse kann sich besser schützen, da sie nicht leicht voneinander zu trennen ist. Negativ und gefährlich ist es, wenn die sich selbst als Ordnungshüter bezeichnende Polizei/Armee tatsächlich Ordnung schaffen wollen… Die Androhung von Gewalt kann in diesen Situationen bereits zu schwerwiegenden Folgen führen Massenpanik ist eine gefährliche Waffe besonders bei großen Menschenmengen.
Inhaltlich sind die vergleichbaren Momente nicht mehr so leicht zu benennen. In den so genannten Demokratien westlichen Zuschnitts stehen soziale Fragen deutlich im Vordergrund, während im arabischen Raum vornehmlich die teilweise während Jahrzehnten regierenden alten Diktatorenschläuche abgeschnitten werden und neuer Wein in Form von gemäßigten Islamist*innen an die Macht kommt. Der Protest wird getragen von der Gesichtsbuchgeneration und einer gewissen Mittelschicht. Es handelt sich in jedem Falle nicht um einen von der organisierten Arbeiterschaft getragenen Protest. Er entsprang durchaus in gut (aus)gebildeten Schichten, die den Anspruch auf Mittelstand stellten und stellen. Laut Financial Times Deutschland fanden in den sogenannten westlichen Demokratien Proteste eher in Ländern mit einer egalitären Tradition statt. Dies bedeutet wohl für Österreich ein Mangel an egalitärer Tradition.
Und was ist mit Österreich? Sollte die vorhergehende Hypothese stimmen, so ist es klar, dass es in Österreich so kommen musste, wie es kam. Was passierte in Wien, Graz, Linz etc.? Außer ein paar Versuche sich an die internationale Occupy-Bewegung anzuschließen und dem Wutbürgerausbruch des Kabarettisten Roland Dühringer passierte in good old Austria nicht allzu viel. Dass Roland Dühringers Auftritt in der letzten Ausgabe von „Dorfers Donnerstalk“ ein derartiges ufsehen erregte, zeigt nur, dass es ein Bedürfnis gibt, etwas zu ändern. Offensichtlich ist das alltägliche Raunzen jedochVentil genug, um den Frust über die gesellschaftliche Lage loszuwerden. Außerdem lieben Herr und Frau Österreicher das Stellvertretertum. Da Roland Dühringer coram publico und via ORF ausspuckte, was offensichtlich vielen Menschen auf der Zunge brennt, wurde die Aufabe erfüllt. Frei nach dem Motto: Gut, dass dies auch mal gesagt wurde.
Aber auch über Österreich hinaus: Ich bin mir nicht allzu sicher, ob sich im Maghreb wirklich etwas ändert, oder ob ein autoritäres System nur durch ein anderes mit einem etwas freundlicheren Gesicht ersetzt wird. Ich bin mir noch weniger sicher, ob Wutausbrüche von Wutbürger*innen etwas an der allgemeinen Situation ändern oder als systemstabilisierendes Ventil gesehen werden können. Schließlich leben wir alle in einem sogenannten „demokratischen Kapitalismus“, in dem jede/r seine/ihre Meinung frei äußern und zum Besten geben darf. Wenn dann noch ein paar Kameras oder Mikrophone diese Meinung in die Welt der Aufmerksamkeitsökonomie hinaus pusten können; umso besser. Es gibt nichts Schöneres als mit einem Menschenrecht auch noch Geld zu verdienen. Hier decken sich Kapitalismus und Demokratie eins zu eins. Herr Dühringer erfüllte nicht nur den öffentlich-rechtlichen Auftrag der freien Meinungsäußerung und der politischen Bildung. Er wurde auch noch zum neuen Aushängeschild und kritischen Testimonanial des ORF. Der ORF war durch den Auftritt Dühringers in aller Munde. Vielleicht kann Dodo Roscic diesen Gedanken aufgreifen und in ihrer Funktion als Programmentwicklerin ein neues Format aus dem Nährboden von Wutbürgertum und Occupy stampfen. Statt der gescheiterten Daily Soap „Mitten im Achten“ gibt es dann den „Austrias Best Speaker“ hosted by Sido, Roland Dühringer und Armin Wolf, präsentiert von der Industriellen Vereinigung. What a wonderful world.
Das Spiel der Medien
Verlassen wir wieder die österreichische Suppenschüssel und blicken über den medialen Tellerrnd. Interessant sind in diesem Zusammenhang weitere zwei Dinge: erstens berichtet die Financial Times Deutschland ausführlich im Rückblick über die weltweiten Proteste und bringt sogar eine Infografik mit den Schwerpunkten „Occupy“-Bewegung, „Arabischer Frühling“ und „Sonstige“. Mit anderen Worten die Hauspostille der Hochfinanz beobachtet genau, was da passiert und berichtet dementsprechend. Frei nach Sun Zu ist es wichtig seinen Feind zu kennen, bevor man/frau in die Schlacht zieht. Das Politmagazin „Cicero“ und besagte „Financial Times Deutschland“ deklarieren/deklamieren bereits Anfang September 2011, dass das Jahr 2011 das Jahr der „Globalisierten Wut“ (Cicero) und der „weltweiten Empörung (FTD) sei. Ebenso bringt die „Kleine Zeitung“ ein ähnlich klingendes Resumee; wohl dachte man/frau in den Redaktionsstuben, dass die Tottenhamproteste wohl der Höhepunkt des Jahres darstellen würden. Dabei hat die Occupy-Bewegung, die sich explizit gegen das Finanzkapital wehrt, zu diesem Zeitpunkt das Licht der Welt noch nicht erblickt. Auch dieses Interesse der Finanzpresse an „Occupy“ und den Protesten ist ein Zeichen für die Systemimmanenz und nicht für einen Systemwechsel. Libyen muss wieder aufgebaut werden. Hier entsteht sicher ein neuer Markt.
Ein weiterer Beleg für einen gedämpften Optimisus, dass sich mit dem Jahr 2011 die Welt grundlegend zum Positiven verändern wird, liegt in einem Wort begründet, das ich bei meiner Internetrecherche fand. Das Wort „Aufstandismus“ ist Teil des Sommercamps der NAJU BW und soll, wenn ich den Einladungstext für dieses Festival richtig verstanden habe – eine Art Haltung vermitteln, sich für seine/ihre Rechte einzusetzen. „Wir wollen mit euch dieses Jahr Möglichkeiten finden, wie man sich auch in Zukunft für seine Rechte einsetzen kann. Lass uns das Dickicht aus Ideologien und -ismen kritisch hinterfragen. Sei Teil des “Aufstandismus” und lass uns zusammen Lösungen finden, wie man etwas erreichen kann!“
Eine andere Lesart ist jedoch auch denkbar. Das Wort „Aufstandismus“ könnte man/frau als „Auftstand um des Aufstands“-Willen übersetzen. Aufstandismus stünde nach meiner Lesart eher dafür, dass der Aufstand oder die offizielle und kollektive Empörung zu einem politischen Ritual oder einer Prozedur würde, die am Ende des Tages eine Stilübung in Sachen Demokratie sein Würde. Demokratie kann eben genau daran gemessen werden, wie mit Aufständen in der eigenon Gesellschaft umgegangen wird. Die Taktik des Aussitzens von Protesten ist die eleganteste Methode Proteste zur Stilblüte verkommen zu lassen. Ein weiterer Begriff, der in diesem Zusammenhang von Interesse ist, ist jener der Demokratur. Inwiefern sind wir noch in der Demokratie oder wie weit haben sich die demokratischen Strukturen verselbständigt, dass kein tiefer gehender Wandel der Gesellschaft mehr durch die Politik möglich ist. Wie zementiert sind die Demokraturen, dass neue und/oder kleine Parteien bestenfalls einen Achtungserfolg erzielen können und sich punktuell nur dann als Alternative etablieren können, so lange sie das Spiel der Parteien grundsätzlich mitspielen? Wird sich in den arabischen Staaten wirklich etwas ändern oder sind die Ergebnisse dieser Proteste nur altes brackiges Oasenwasser, das uns in neuen Schläuchen kredenzt wird?
Wie bereits angedeutet ist das Spiel der Medien entscheidend. Ihr Spiel funktioniert nach den Methoden der launischen Diva (männlich/weiblich). Sie scheint willkürlich, springt auf das nächste interessante Thema auf und sobald eine eingehendere tiefgründigere Beschäftigung geboten scheint, verschwindet sie wieder. Die „rasenden Reporter“ sind sprichwörtlicher denn je. Es regiert das Copy and Paste der Nachrichtenagenturen und der Internetrecherche. Sie brauchen sich ja nur anzuschauen, welches Eigenleben ein und dieselbe Agenturmeldung hat. Durch das System der Agenturen setzen sich Meldungen in einem Kreis fort. Sie sind fast viral und das auch noch in Kombination mit den neuen Medien.
Durch die globalisierten Medien ist es zwar leichter den nächsten Protest in Aktion zu setzen, durch Live-Streaming und andere Medien brauchen die herkömmlichen Journalist*innen Themen nur mehr zu „covern“. Die Arbeit wird ihnen teilweise schon stark abgenommen und dennoch: Wer entscheidet, welcher Protest in welcher Hinsicht wie interessant ist. Um mit Urvashi Butalia zu sprechen: „wie kommt es, daß der eine Protest (…) eine derart erstaunliche und breite Reaktion hervorrief, während ein anderer Protest (…), der schon 11 Jahre andauert nicht einmal ein Thema in den Medien ist?“. Diese Frage ist berechtigt. Führt hier das Copy and Paste-Prinzip zu einer exponentiellen Aufmerksamkeitsspirale. Müssen einige wenige den Anfang machen, dass andere dann weiter berichten? Ist es nicht so, dass auch wie im Falle dieses Berichtes, die meisten nicht mehr ihren Schreibtisch verlassen und sich im großen Angebot des Internets/der Agenturen bedienen, um dann passgenau auf die jeweilige Zielgruppe das zu veröffentlichen, was eh schon jeder weiß, der ein bisschen auf „Wireless“-Draht ist. Und nicht zuletzt sind viele Berichte nicht mehr als ein verdeckter Kommentar ohne sich jedoch als Gonzo-Journalismus auszuweisen.
Ich persönlich habe schon die Erfahrung gemacht, dass es durchaus sinnvoller ist, nicht die Tagespresse zu einem bestimmten Thema zu konsultieren, sondern Wochen,- und Monatsblätter, die den Druck der Aufmerksamkeitsspirale geringfügig gelassener entgegenarbeiten können, als die Tagespresse, die durch ihre Onlinemedien zur Minutenpresse geworden ist. Auch die Medien unterliegen dem ökonomischen Rahmenbedingungen und sind Motor einer Aufmerksamkeitsökonomie, die immer wichtiger wird. Was in einer globalisierten Welt nicht in die Sechs-Uhr-Nachrichten schafft, kommt eigentlich nicht vor, ist nie passiert und hat bestenfalls nur regionale Relevanz. Was einem nicht medial zu Ohr/zum Auge gebracht wurde ist nicht, wird nie sein und war auch nie gewesen. Stellen Sie sich einfach vor, über den Krieg in Libyen wäre nicht berichtet worden und wir hätten keine täglichen Wüstenstandsmeldungen von der Progression der Rebellen bekommen. Stellen Sie sich vor, Griechenland wäre nicht unter Dauerbeschuss der Medien gelegen. Die Krise hätte womöglich nicht stattgefunden. Wir werden es nicht wissen.
Aber was kann man tun? Mit Milde und Gelassenheit reagieren, Aufkärung betreiben und Gegenöffentlichkeiten schaffen. Die Aufmerksamkeitsökonomie ist ein hartes Brot und die Mainstreammeinungen und Konfektionsartikel sind nicht leicht zu boykottieren. Man/frau kann nur mit den Mitteln der Subversion arbeiten. Subversion bedeutet in diesem Falle die Spielregeln des Gegners kennen lernen und sie gegen ihn selbst richten. Medial, inhaltlich und im vollen Ausmaß. Das Web 2.0. ist eine gute Methode. Ein zweiter wichtiger Punkt muss die Ausdauer sein, sowie die Bereitschaft sich auch für die weniger prestigehafte Dinge, wie Organisation, Logistik, Reinigung etc. zu begeistern. Bei lauwarmen Wetter in einem Plenum das große Wort zu führen ist die eine Sache. Den Dreck wegzuräumen, der bei einer Besetzung entsteht, eine völlig andere. Weltverbesserung ist nichts für Weicheier/Weicheierstöcke und Kurzstreckenläufer*innen.
Quellen: www.tagesschau.de, wikipedia. Kleine Zeitung, Die Zeit, Lettre International, Financial Times Deutschland uam.
